Nach Griechenland auch Portugal Bankrott?
Die Rating-Agenturen setzten mit ihrer Einschätzung von Portugals Kreditwürdigkeit Ende April ein warnendes Zeichen. Nachdem die Rating-Agentur Standard & Poors für Griechenland den sicheren Finanzruin prognostizierte, stellte sich mit Blick auf die restlichen Einschätzungen der Agentur die Frage: Muss als nächstes Land Portugal Bankrott erklären?
Denn das kleine Land an der Atlantikküste wurde ebenfalls um zwei Punkte heruntergesetzt. Krisenstimmung machte sich breit. Dabei war lange klar, dass das ärmste Land Westeuropas hoch verschuldet ist. Der sozialistische Ministerpräsident José Sócrates hatte mit seiner Regierung bereits Monate vor dieser Herabstufung einen Plan mit verschiedenen Sanierungsmaßnahmen vorbereitet. Dieser sollte jedoch erst in den nächsten Jahren in die Tat umgesetzt werden. Denn im eigenen Land stießen die Sparmaßnahmen innerhalb der Bevölkerung auf heftige Kritik. Die Portugiesen reagierten bereits zu Beginn des Jahres auf die Ankündigung des Sanierungsplans mit einer Streikwelle. Dabei wurde fast der gesamte öffentliche Nah- und Fernverkehr des Landes außer Betrieb gesetzt und die Streikbeteiligung lag in der Bevölkerung zwischen 40 und 80 Prozent.
Auf die Ende April schließlich offiziell erklärte Krise reagierte man in Lissabon nun jedoch schnell und entschied, den Sparplan noch in diesem Jahr in Kraft treten zu lassen. Dafür wurde auch versucht, die Opposition um den konservativen Politiker Pedro Passos Coelho mit ins Boot zu holen. Dies gelang. Anfang Juni wurden die Sparmaßnahmen der sozialistischen Minderheitsregierung im portugiesischen Parlament mit der Unterstützung der Opposition verabschiedet. Der Plan sieht vor allem Kürzungen im öffentlichen Dienst vor sowie Steuererhöhungen. Zudem soll der Verkauf von Staatseigentum mehr Geld in die leeren Staatskassen fließen lassen. Großbauprojekte, wie die Hochgeschwindigkeitsbahn nach Spanien, werden um mindestens zwei Jahre verschoben. Ziel dieser drastischen Einsparungen soll es vor allem sein, anders als Griechenland, nicht den so genannten „Euro-Rettungsschirm“ in Anspruch nehmen zu müssen, um den Bankrott Portugals zu verhindern.
Es wird kein leichtes Unterfangen für die Regierung in Lissabon, Portugals Bankrott abzuwenden. Denn auch wenn die Situation noch nicht so dramatisch ist wie die Griechenlands, so sehen auch die Prognosen für Portugal leider nicht so günstig aus, wie es wünschenswert wäre.